Pressemitteilung vom 13.10.2017

Mit einer Presseerklärung glaubt die Fraktionsvorsitzende der SPD im Coburger Stadtrat die Schuld für die jetzigen Unklarheiten bei der Schaffung einer Ersatzspielfläche für das Coburger Landestheater auf Dritte abschieben zu können. Wenn das so weit geht, dass man dem Bundestagsabgeordneten und Stadtrat vorwirft, er habe geschlafen, ist dies weder sachlich richtig noch zutreffend. Nachdem auch ich angeblich „seit langem von der Finanzvereinbarung“ wisse, ist Einiges klarzustellen:

1)    Diese von der Fraktionsvorsitzenden angesprochene Finanzvereinbarung wurde zwischen dem Oberbürgermeister und dem Kultusministerium geschlossen. Dabei war von einer Kostenhöhe von ca. 5 Mio. € ausgegangen worden. Hierfür galt die Zusage der Unterstützung mit 75%, wo ich zugegebenermaßen auch als Vertreter im Theaterausschuss und Abgeordneter meine Unterstützung genauso eingebracht habe, wie bei der Quotierung der Zuschüsse für das eigentliche Sanierungsvorhaben. Von Frau Schneider habe ich dabei auch im Theaterausschuss, wo sie selbst sitzt, nichts gehört.

2)    Geradezu lächerlich ist der Vorwurf, dass ich „erst jetzt Finanzminister Söder dazu bewegen“ wolle, die Vereinbarung neu zu verhandeln. Dies wäre im Übrigen Aufgabe des Kultusministeriums, das Geld hierzu gibt das Finanzministerium!
Wenn man also nach der Sichtweise der Frau Schneider vorgeht, dürfe man, wenn man nicht der gleichen Partei angehört, nichts tun, auch wenn man erkennt, dass hier ein Vertrag insbesondere nach den jetzigen Kostenschätzungen eine Nachbesserung notwendig machen könnte. Die Frage lautet: Soll man nun etwas tun oder nicht? Frau Schneider kritisiert halt nur noch der Kritik willen und um von sich abzulenken.
 
3)    Auch eine Fraktionsvorsitzende eines Stadtrats sollte sich informieren. Am Donnerstag hat auf mein Bitten hin ein Gespräch mit dem Finanz-Staatssekretär Albert Füracker in München stattgefunden, wobei durch MdB Michelbach, Fraktionsvorsitzenden Jürgen Oehm und mich die Frage erörtert worden ist und eine entsprechende Antwort, die sicherlich darauf verweisen wird, dass es einen Vertrag gibt, der mit der Stadt Coburg geschlossen worden ist, Grundlage für die weiteren Verhandlungen sein wird.

Zusammenfassend: Frau Schneider möge ihre Kritik dort ansetzen, wo sie hingehört, und dabei die parteipolitische Brille absetzen. Welche Aktivitäten hat sie denn als Mitglied des Theaterausschusses und Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat zu Coburg eigentlich eingeleitet? Das Landestheater und seine kulturelle Hochwertigkeit ist kein geeigneter Streitpunkt für Parteipolitik!

 

Text: ne