Pressemitteilung vom 23.10.2017

Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder hat dem Coburger Landtagsabgeordneten Jürgen W. Heike mitgeteilt, dass auch dieses Jahr Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Millionenhöhe in das Coburger Land fließen. Demnach erhält der Landkreis Coburg im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs Zuweisungen in Höhe von 400.000€ und die Stadt Rödental wird mit insgesamt 750.000€ unterstützt. Die Gesamtsumme liegt heuer somit bei 1,15 Mio. €.

„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite der Kommunen und hilft Ihnen mit den Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen dabei, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern sicherstellen und Sonderbelastungen ausgleichen zu können.“, erläutert der Abgeordnete. Stabilisierungshilfen zielten dabei v.a. auf einmalige Schwierigkeiten wie Hochwasserkatastrophen oder Gewerbesteuerausfälle ab, während Stabilisierungshilfen dazu dienten, strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung zu helfen und ihnen neue Gestaltungsspielräume zu erschließen. Insgesamt seien die vom Freistaat Bayern hierfür zur Verfügung gestellten Mittel nunmehr auf insgesamt 150 Mio. € angewachsen. Dies entspreche dem hohen Niveau der beiden Vorjahre und komme einer Versechsfachung seit 2012 gleich.

„Weil jede Kommune einmal in die Situation kommen kann, dass sie auf solche Sondermittel angewiesen ist, freue ich mich, dass der Freistaat den betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreisen in dieser schwierigen Situation unter die Arme greift.“, so Heike.

 

Text: ne